Drehscheibe Nr. 84 Dezember 2018

19 Ausgabe 84 - Dezember 2018 | EU-MI N I STERRAT / GANZ KURZE BER I CHTE EU-Ministerrat: „Grazer Deklaration“ für saubere Mobilität beschlossen Über Wege zu einer sauberen Mobi- lität haben am 30. Oktober 2018 die Verkehrs- und Umweltminister/innen der Europäischen Union im Rahmen eines informellen Treffens in der Steiermark diskutiert, gemeinsam verabschiedeten sie außerdem die „Grazer Deklaration“. Gerade in Graz, der Feinstaubhochburg Österreichs, wollten die EU-Ministe- rinnen und -Minister Lösungen für eine saubere Mobilität auf den Weg bringen. Österreichs Umweltministerin Elisabeth Köstinger betonte: „Uns ist es wichtig, dass Umweltschutz und vor allem Mobi- lität Hand in Hand gehen, dass wir sau- bere Mobilität als unser größtes Ziel der Zukunft sehen. Wir werden gemeinsam mit den Umwelt- und Verkehrsministern daran arbeiten.“ Der EU-Minister/innen- rat verabschiedete die „Grazer Deklara- tion“, um die CO 2 -Emissionen in Europa zu senken. In ihr wird festgehalten, wie die europäischen Klimaziele bis zum Jahr 2030 erreicht werden sollen. Verkehrsmi- nister Ing. Norbert Hofer brachte es auf den Punkt: „Ich brauche keinen Satz, ich brauche ein Wort: ‚Dekarbonisiert‘!“ So sehe die Klimapolitik der Zukunft aus – fernab von Kohlenstoff. Ein Umdenken in den Wirtschafts- und Energiestrategien müsse stattfinden, um die Treibhaus- gase zu reduzieren. Das soll laut der „Grazer Deklaration“ u. a. mit sauberen, emissionsfreien Fahrzeugen gelingen. Infrastruktur als entscheidender Punkt Ein entscheidender Punkt ist, so Um- weltministerin Köstinger, „das Thema Infrastruktur - also das Verkehrsnetz so effizient auszubauen, dass hierbei auch eingespart werden kann“. Laut Verkehrs- minister Ing. Norbert Hofer gibt es kein anderes Land in der Europäischen Union, das künftig so viel in die Schiene inves- tieren wird wie Österreich: „Wir werden in den nächsten fünf Jahren 14 Milliarden Euro in die Schiene investieren, in den Schienenausbau. Plus in den Personen- verkehr 750 Millionen Euro, 100 Millionen in den Güterverkehr. Das ist ein Riesen- betrag. Wir hoffen, dass andere Länder das nachmachen werden.“ In der „Gra- zer Deklaration“ wird die Europäische Kommission von den Ministerninnen und Ministern aufgefordert, zu handeln. Die Europäische Kommission soll anhand dieser vorgeschlagenen Maßnahmen bis zum Jahr 2021 gezielte Strategien für eine „nachhaltige, saubere, sichere und leistbare Mobilität in Europa“ entwickeln und umsetzen. Umweltfreundliche Mobilität Die Verlagerung des Individualverkehrs von der Straße auf die Schiene und das Erreichen gemeinsamer Klimaziele wird durch die „Grazer Deklaration“ erneut als eine gemeinsame europäische Aufgabe definiert. Der umweltfreundlichen Mobili- tät gehört die Zukunft. Die Politik hat mit der „Grazer Deklaration“ einen weiteren wichtigen Meilenstein gesetzt. Text: ES / Quelle: Pressemeldungen / Foto: Alois A. Wallner Das Rahmenprogramm zum EU-Minister/innenrat informierte rund um das Thema Bahn